Bluebenno

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von bluebenno

Stand: Juni 2008

1. Plattform

   1. 1.1. bluebenno (anschliessend Plattform genannt) ist ein auf Lehrlinge sowie angehende und ehemalige Lehrlinge zugeschnittenes Community-, Networking- und Kommunikationsangebot im Internet.
   2. 1.2. Zur Plattform gehören alle Inhalte und Dienstleistungen die unter der Adresse www.bluebenno.ch (einschliesslich aller dazugehöriger Länder- und Sub-Domains) zu erreichen sind.
   3. 1.3. Als Nutzer der Plattform kann man für den Aufbau und die Pflege von Freundschaften miteinander Kontakt aufnehmen und kommunizieren. Der Nutzer hat die Möglichkeit, sich anzumelden, Informationen über sich zu veröffentlichen, Gruppen zu gründen oder ihnen beizutreten, Bekannte oder Freunde zum Beitritt in seine Gruppe(n) einzuladen, innerhalb der Plattform nach anderen Nutzern zu suchen und vieles mehr.

2. Betreiberin

   Die bluebenno GmbH (anschliessend Betreiberin genannt) ist Inhaberin und Betreiberin der Plattform. Die Kontaktmöglichkeiten sind auf der Plattform unter "Impressum" ersichtlich.

3. Nutzer

   Als Nutzer gilt jede natürliche oder juristische Person, welche manuell oder maschinell auf Inhalte und Dienstleistungen der Plattform zugreift. Ist der Nutzer nicht mit diesen Bedingungen einverstanden, muss er von der Nutzung der Plattform absehen.

4. Gültigkeit

   1. 4.1. Für den Verkehr zwischen der Betreiberin und dem Nutzer gelten diese Bedingungen. Abweichende Bedingungen des Nutzers, die mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen in Widerspruch stehen, finden keine Berücksichtigung.
   2. 4.2. Im Rahmen des Vertragsverhältnisses mit der Betreiberin haben diese Bedingungen Gültigkeit, selbst wenn bei der Inanspruchnahme weiterer Dienste nicht erneut darauf verwiesen wird.
   3. 4.3. Die Betreiberin behält sich vor, diese Bedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail zugesandt. Wenn der Nutzer der Geltung der geänderten Bedingungen innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E- Mail nicht widersprochen hat, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Die Betreiberin verpflichtet sich, den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, gesondert auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist hinzuweisen.

5. Mitgliedschaft

   1. 5.1. Sobald sich jemand bei der Plattform registriert und diese Bedingungen ausdrücklich akzeptiert, gilt er als Nutzer. Er erhält dann ein persönliches Konto, bei dem er sich mit seinem Benutzernamen und Passwort einloggen kann.
   2. 5.2. Für den Inhalt seiner Registrierung und damit für die Informationen, die es über sich bereitstellt, ist der Nutzer allein verantwortlich.
   3. 5.3. Der Nutzer verpflichtet sich, im Konto oder in sonstigen Bereichen des Portals keine absichtlichen Falschangaben zu machen. Absichtliche Falschangaben – insbesondere das Vortäuschen einer fremden Identität – sind verboten.
   4. 5.4. Die Betreiberin ist berechtigt, das Konto des Nutzers jederzeit, ohne vorherige Ankündigung und ohne Nennung von Gründen, zu löschen. Eine Löschung erfolgt insbesondere dann, wenn der Nutzer einer Änderung dieser Bedingungen innert der Frist von Ziff. 4.3 widerspricht oder in irgendeiner Form gegen diese Bedingungen verstösst (missbräuchliche Nutzung des Kontos).
   5. 5.5. Die Betreiberin kann in keiner Form belangt werden für Schäden, die im Zusammenhang mit der Nutzung des Kontos durch eine andere als die bei der Registrierung genannte Person entstehen. Die Betreiberin behält sich ausdrücklich vor, bei Verstössen gegen diese Bedingungen (missbräuchliche Nutzung des Kontos) vom Verursacher eine Konventionalstrafe von CHF 20‘000.00 einzufordern und daneben allfälligen übersteigenden Schadenersatz geltend zu machen.
   6. 5.6. Ein Nutzer ist jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe von Gründen schriftlich, per E-Mail oder direkt auf der Plattform abzumelden. Mit der Abmeldung wird der für das Konto des Nutzers gespeicherte Datensatz gelöscht.

6. Kosten

   1. 6.1. Die Anmeldung bei bluebenno ist kostenlos. Bis auf weiteres bleiben auch alle Dienste von bluebenno kostenlos. Hiervon ausgenommen sind die Angebote im Shop.
   2. 6.2. Die Betreiberin behält sich das Recht vor, die Nutzung von bestimmten Diensten (z.B. Benachrichtigung durch SMS) auf der Plattform zu gegebener Zeit entgeltlich zu gestalten. Ausserdem behält sich die Betreiberin vor, künftig Werbung zu schalten.

7. Nutzung und Schutz von persönlichen Daten der Nutzer

   1. 7.1. Die Privatsphäre hat für die Betreiberin höchste Priorität. Persönliche Daten des Nutzers werden besonders vorsichtig und unter Einhaltung des Schweizerischen Datenschutz- und Fernmelderechtes behandelt. Der Nutzer erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten im Steckbrief von andern Nutzern betrachtet werden können. Im Bereich „Privatsphäre“ unter „Meine Daten“ können gewisse Einschränkungen gemacht werden. (z.B. Zugriff auf mein Profil: jeder, nur Freunde, niemand) Ohne Hinweis und explizites Einverständnis eines Nutzers werden dessen persönliche Daten nicht an Dritte weitergegeben.
   2. 7.2. Die Betreiberin speichert persönliche Daten der Nutzer auf verschiedene Art und Weise. Diese Informationen entstehen durch Angabe des Nutzers sowie durch eine Nutzung der angebotenen Dienste. Der Nutzer erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten von der Betreiberin in der hier umschriebenen Form bearbeitet werden.
   3. 7.3. Die gespeicherten Daten werden ausschliesslich dazu benutzt, ein Funktionieren der Plattform zu ermöglichen, den Nutzern einen besseren Service bieten zu können und gezielt Werbung zu schalten (Targeting).

8. Haftung der Betreiberin

   1. 8.1. Die Betreiberin lehnt jede Haftung für wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden ab, die sich aus der Nutzung der Plattform ergeben.
   2. 8.2. Die Plattform enthält Links auf andere Webseiten und bindet Inhalte von Dritten direkt auf der Plattform ein. Die Nutzung dieser externen Inhalte untersteht ausschliesslich den Bedingungen des jeweiligen Anbieters. Die Betreiberin übernimmt keine Haftung für das Zugänglichmachen von externen Inhalten und allfällige Folgeschäden.
   3. 8.3. Die auf der Plattform publizierten Informationen können jederzeit ändern. Die Betreiberin übernimmt keinerlei Haftung für deren Richtigkeit.
   4. 8.4. Die Betreiberin kann in keinem Fall verantwortlich gemacht werden für Daten, die im Rahmen der bereitgestellten Dienste verloren gehen, gelöscht oder falsch versandt werden.
   5. 8.5. Die Betreiberin übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit und den Inhalt der Angaben in den Kontodaten des Nutzers oder für sonstige durch Nutzer generierte Inhalte. Die Betreiberin übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen.
   6. 8.6. Die Betreiberin behält sich das Recht vor - geht jedoch keinerlei derartige Verpflichtung ein -, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos oder Grafikdateien auf die Einhaltung von Gesetz und Recht hin zu überprüfen und, wenn nötig, jederzeit und ohne Vorankündigung zu ändern oder zu löschen.
   7. 8.7. Die Betreiberin bemüht sich den jederzeitigen, ordnungsgemässen Betrieb der Plattform sicherzustellen, aber garantiert weder die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit der Plattform noch haftet sie für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Beispielsweise kann es durch technische Störungen oder auch notwendige Wartungsarbeiten zu einer vorübergehenden Unterbrechung kommen.
   8. 8.8. Die Betreiberin haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten Zugriff von “Hackern” auf die Datenbank). Die Betreiberin kann ebenso nicht dafür haftbar gemacht werden, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.
   9. 8.9. Die Betreiberin ist jederzeit berechtigt, die Erbringung der Dienste der Plattform mit oder ohne Angabe von Gründen ganz oder teilweise an Dritte abzutreten oder einzustellen.

9. Verantwortlichkeit und Pflichten des Nutzers

   1. 9.1. Der Nutzer verpflichtet sich, die Betreiberin von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahmen erforderlich sind.
   2. 9.2. Der Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Mitteilungen von anderen Nutzern vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dieses gilt auch für andere persönliche Daten wie Namen, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail-Adressen und/oder URLs.
   3. 9.3. Ferner verpflichtet sich jeder Nutzer, die Plattform nicht missbräuchlich und/oder widerrechtlich zu nutzen, insbesondere:
      1. über sie kein diffamierendes, anstössiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten. Insbesondere betrifft dies pornographische, rassistische, volksverhetzende oder vergleichbare Inhalte, die gegen geltende Gesetze und gegen die guten Sitten verstossen.
      2. sie nicht zu benutzen, um andere Nutzer zu belästigen, zu bedrohen oder die Rechte (einschliesslich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen.
      3. keine Daten in das System einzubringen, die einen Computer-Virus (infizierte Software) oder Software oder anderes Material enthalten, welches urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen hierfür.
      4. sie nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Plattform für andere Nutzer negativ beeinflusst.
      5. keine E-Mails oder sonstige Nachrichten für andere Nutzer abzufangen und dies auch nicht zu versuchen.
      6. E-Mails und vergleichbare Nachrichten an Nutzer ausschliesslich zum Zweck der Kommunikation zu versenden, nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Nutzer.
      7. keine Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder Multi-Level-Marketing zu betreiben.

10. Urheberrecht

    1. 10.1. Es ist davon auszugehen, dass sämtliche auf der Plattform abrufbaren Informationen urheberrechtlich geschützt sind und deren weitere Nutzung nur mit Zustimmung der Betreiberin und gegen Vergütung erlaubt ist.
    2. 10.2. Für Inhalte, welche von Nutzern publiziert werden, können keine Ansprüche geltend gemacht werden. Ohne zu informieren können einmal innerhalb eines Dienstes publizierte Inhalte von der Betreiberin für Werbung, Screenshots etc. vervielfältigt oder anderswo veröffentlicht werden.

11. Erhaltungsklausel (Salvatorische Klausel)

    Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam oder unvollständig sein oder werden, so bleiben die übrigen Klauseln in ihrer Gültigkeit unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.

12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

    Es gilt Schweizerisches Recht. Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Weggis.

Allgemeine Geschäftsbedingungen (PDF)